Daniel Heusser, Gewässerschutzexperte beim WWF Schweiz und Roger Pfammatter, Geschäftsführer des Schweizer Wasserwirtschaftsverbandes SWV diskutieren über die finanziellen Schwierigkeiten der Stromproduzenten und die Umweltinteressen. Gefragt sei ein schlauer Gewässerschutz.
Staumauer Grande Dixence im Wallis. Sie hält den grössten Schweizer Stausee zurück. (Bild: Paul Kordwig)
Es sind seltsame Begleitumstände für dieses Gespräch. Die Wasserkraftnutzung zur Stromgewinnung steckt in einer so tief greifenden Krise, dass das Parlament als Überbrückung über fünf Jahre 120 Millionen Franken zuschiesst. Daniel Heusser, Sie müssen sich zurückhalten: Lieber Wasserkraft als Kohlekraft, richtig?
Daniel Heusser: Das stimmt, aber das heisst nicht, dass wir einen Schmusekurs mit den Wasserkraft-Produzenten pflegen. Im Gegenteil: Die Verhandlungen sind sehr viel härter geworden, weil der finanzielle Spielraum auf der anderen Seite des Tisches kleiner wurde. Wir streben immer die optimale Lösung für die Biodiversität an, und an unserer Seite steht das Gewässerschutzgesetz.
Roger Pfammatter: Ich erlebe die Umweltorganisationen oftmals als Verhinderer, die einfach ihre ureigenen Interessen vertreten. Da ist zu viel Frosch- und zu wenig Vogelperspektive. Überbordende Forderungen an die Wasserkraft sind letztlich ein energiepolitisches Eigengoal. Jedenfalls fehlt mir der Tatbeweis, dass den Umweltorganisationen die Wasserkraft lieber ist als andere Energiequellen, wie die Kohle.
Daniel Heusser: Wir haben viel mehr Wasserkraft ermöglicht als verhindert.Der WWF kämpfte in der Vergangenheit für eine Dreckstromabgabe, also für eine Abgabe auch auf Kohlestrom. Das hätte die Probleme der Wasserkraft reduziert. Aber dies müssen wir in Zukunft besser in der Öffentlichkeit kommunizieren. Hinter der Realisierung vieler Projekte steckt ein Verhandlungsprozess, der manchmal hart ist und lange dauert. Aber am Schluss kann ein Projekt realisiert werden, das wirtschaftlich ist und der Umwelt so wenig wie möglich schadet.
Roger Pfammatter: Bereits die Wortwahl, dass Umweltverbände Wasserkraft „ermöglichen“ oder „verhindern“ können, spricht ja Bände über deren Selbstverständnis. Diesen Rahmen zu setzen ist ja eigentlich die Aufgabe der Politik und der staatlichen Institutionen.
"Kein Schmusekurs": Dani Heusser, Gewässerschutzexperte beim WWF Schweiz
Wie lassen sich faire Parameter beschreiben?
Daniel Heusser: Die Artenvielfalt ist messbar, und wenn eine Massnahme die Stromproduktion um drei Prozent senkt, dafür aber die Artenvielfalt wesentlich erhöht, sollte sie getroffen werden. Dann darf dies nicht an ein bisschen weniger Einnahmen scheitern.
Roger Pfammatter: Im Moment ist bei der Stromproduktion sowieso nichts wirtschaftlich, was nicht subventioniert wird. Deshalb gibt es bei der Grosswasserkraft keine nennenswerten neuen Projekte. Und die vorhin erwähnte Unterstützung von 120 Millionen für die Wasserkraft ist angesichts der jährlichen Verluste von rund einer Milliarde Franken natürlich ein Tropfen auf einen sehr heissen Stein.
Der Grund für die schlechte wirtschaftliche Verfassung der Kraftwerke ist allerdings der europäische Strommarkt. Die nachhaltigen Energieliequellen Sonne und Wind werden vor allem in Deutschland in viel grösseren Mengen genutzt als gedacht.
Roger Pfammatter: Und dazu kommen noch die billigen Preise der fossilen Energie. Die Preise machen vor der Grenze genauso wenig halt wie der Strom. Wenn Deutschland grosse Mengen Strom aus erneuerbaren Energiequellen produziert, gleichzeitig aber auch Kohle verstromt, weil die aus den USA so billig importiert werden kann, bekommen wir ein Problem. Denn das mit Milliarden an direkten und indirekten Subventionen verursachte Überangebot senkt die Preise so tief, dass die eigentlich kostengünstige Wasserkraft nicht mehr mithalten kann.
Daniel Heusser: Deswegen sollten Kleinkraftwerke unter einem Megawatt nicht mehr gefördert werden. Unserer Meinung nach wird es sogar erst ab drei Megawatt interessant. Wobei ich einschränken möchte, dass es einige durchaus ökologische Projekte gibt. Aber demgegenüber stehen zu viele kleine Projekte in unberührten Seitentälern, die auch noch durch die gesetzlich verankerte Einspeisevergütung gefördert werden. Man sollte dieses Geld besser für Vergrösserungen oder Effizienzsteigerungen bestehender grosser Wasserkraftanlagen verwenden.
"Schuss ins eigene Knie": Roger Pfammatter, Geschäftsführer des Schweizer Wasserwirtschaftsverbandes SWV.
In diese Richtung zielt der Beschluss der Parlamente, die nur grössere Anlagen unterstützen wollen.
Roger Pfammatter: Dagegen könnte noch das Referendum ergriffen werden. Aber der Beschluss des Parlaments für eine untere Fördergrenze bei einem Megawatt Leistung ist nachvollziehbar, und ich tauge nicht zur Verteidigung der Kleinstanlagen. Sie produzieren zwar deutlich mehr pro Förderfranken als Photovoltaik- oder Windanlagen. Aber 98 Prozent der Schweizer Wasserkraftproduktion stammen von den 400 grossen Anlagen mit mehr als einem Megawatt installierter Leistung – das ist wirklich relevant. Die mit Subventionen gepushten Kleinstanlagen bringen angesichts der vielen Konflikte tatsächlich wenig.
Daniel Heusser: Einige dieser Kleinwasserkraftwerks-Besitzer sind sogar die Grossen, die auch gross sind im Kassieren von Unterstützungsgeldern. Da verstauben wirklich sinnvolle Projekte in der Schublade der Energieriesen, während nun überall irgendwelche Kleinkraftwerke die letzten Bergbäche und unberührten Täler bedrohen. Und dies nur, weil sie Subventionsgelder sprudeln lassen.
Roger Pfammatter: Diese „Kassiererei“ ist das Resultat einer verfehlten Energiepolitik. Investiert wird heute nur noch in subventionierte Anlagen. Hauptursache ist primär die verfehlte europäische Energie- und Klimapolitik. Die Schweiz beschreitet aber zunehmend den gleichen Weg der Subventionitis. Ich befürchte, dass man, wenn man damit begonnen worden ist, kaum mehr herausfindet. In einem nicht masslosen verzerrten Markt wäre die sehr effiziente Wasserkraft bestimmt nicht auf Unterstützung angewiesen. Und im Übrigen erhält die Grosswasserkraft zurzeit ja noch keinen Rappen.
Wenn also der Markt spielen würde, müssten die kleinen Kraftwerke den Betrieb aufgeben?
Roger Pfammatter: Das ist sicherlich so, wobei das natürlich auch für alle anderen subventionierten Stromquellen wie Photovoltaik und Windanlagen gilt. Und inzwischen leider sogar für die Grosswasserkraft, weil der so genannte Markt dermassen verzerrt und verfälscht ist.
Daniel Heusser, was sind die erwähnten Schwierigkeiten bei den Verhandlungen mit Wasserkraftproduzenten?
Daniel Heusser: Nach dem Gewässerschutzgesetz müssten die Anlagen ab 2012 einen gewissen Standart erfüllen…
Roger Pfammatter: Zwei Drittel der Anlagen erfüllen ihn.
Daniel Heusser: Ja, aber einige Kantone setzten es nicht durch.
Von welchen Massnahmen sprechen wir?
Daniel Heusser: Die Kraftwerke müssen eine gewisse Menge Restwasser durchfliessen lassen. In Zukunft müssen die Wehre und Dämme, die es bei solchen Anlagen gibt, fischgängig sein, Schwall und Sunk, also die höchste und geringste Wassermenge, darf nicht ein bestimmtes Mass überschreiten und auch das Geschiebe und die Steine müssen sich Gewässer im natürlichen Rahmen bewegen können.
Roger Pfammatter: Es gibt einen gesetzlichen Spielraum. Man kann ihn ausnützen. Wenn die Wirtschaftlichkeit einer Anlage nicht mehr gewährleistet ist, sind die Betreiber von der Sanierungspflicht auszunehmen oder die Anforderungen müssen verringert werden.
Daniel Heusser: Die Axpo hat dafür extra ein ausgeklügeltes Rechenmodell entwickelt, das von der ganzen Branche angewendet wird. Damit können Kraftwerke ihre Unrentabilität nachweisen. Wir wollen natürlich nicht, dass Wasserkraftproduzenten in finanziellen Schwierigkeiten geraten. Wenn die Wirtschaftlichkeit aber im Einzelfall so schlecht ist, dann darf man auch mal über den Rückbau einer Anlage nachdenken. Viele erledigen ihre Hausaufgaben nicht. Ausserdem verstehen wir uns als Interessenvertreter der Artenvielfalt. Wir können nicht um jeden Preis Verständnis dafür haben, einen Bach oder Fluss auszutrocknen. Wasserkraft muss wirtschaftlich sein. Aber auf keinen Fall auf Kosten der Umwelt.
Roger Pfammatter: Das Gesetz sieht vor, dass eine Sanierung nur soweit von Kraftwerken finanziert werden muss, als dass diese wirtschaftlich tragbar ist – und auch das ist ein markanter Eingriff in das wohlerworbene Recht zur Nutzung der Wasserkraft. Ich erlebe die Umweltverbände in diesem Punkt als stur. Sie überladen das Fuder und verhindern damit ausgewogene Lösungen. Beispielsweise wäre die Restwassersanierung im Misox seit vielen Jahren realisiert, wenn die Umweltverbände die damals vorliegende Verfügung des Kantons nicht ans Bundesgericht weitergezogen hätten. Das Gericht stützte die Beschwerde zwar teilweise – aber angesichts der heutigen wirtschaftlichen Lage ist es sehr unwahrscheinlich, dass es für die Umwelt eine bessere Lösung gibt.
Dani Heusser: Der Kanton Graubünden hat den Misoxer Fall als Pilotsanierung ins Schaufenster gestellt und alle anderen Kraftwerke hinten angestellt. In diesem Kontext blieb uns gar nichts anderes übrig, als hier für eine ökologisch gute Lösung einzustehen. Mit Betonung auf gut und nicht übertrieben. Das Bundesgericht hat uns ja dann auch Recht gegeben. Trotz diesem positiven Urteil sind wir aber leider noch keinen Schritt weiter. Dies ist das wahre Dilemma an diesem Urteil. Der Kanton müsste das Ruder viel stärker in die Hand nehmen. Im Moment scheint es aber fast so also, ob die Axpo das Sagen habe.
Roger Pfammatter: Es gibt eben auch Anlagen, wo es keine wirtschaftlich tragbaren Massnahmen gibt, die zu einem genügend grossen ökologischen Mehrwert führen.
Daniel Heusser: Dank den geforderten Massnahmen soll die Artenvielfalt in unseren Gewässern wiederhergestellt werden. Dies geschieht nicht von heute auf Morgen, und es braucht Zeit, bis solche Revitalisierungsmassnahmen wirken. Aber wenn ein trocken gelegtes Gewässer wieder Wasser bekommt, geht es schnell, bis es wieder besiedelt wird. Auch wenn zwei Drittel der Wasserkraftproduzenten nun die gesetzlichen Bestimmungen erfüllen und die andern bald auch noch dazu stossen werden, ist dies kein Grund, sich zurückzulehnen. Vielleicht sind für die Verbesserung der Artenvielfalt weitere Massnahmen notwendig, beispielsweise die Dynamisierung von Gewässern.
Roger Pfammatter: Die Wasserkraft ist nur eine der möglichen Ursachen, die zum Rückgang der Fischvielfalt in den Gewässern geführt hat. Andere Gründe sind die übermässige Kanalisierung und Verbauung der Gewässer, Mikroverunreinigungen aus Siedlungen und der Industrie, der klimabedingte Temperaturanstieg in den Gewässern, der Einfluss invasiver Arten und vielleicht auch das Verhalten der Fischer selbst, die die Gewässer nicht mehr besetzen wie früher.
Können die Wasserkraftproduzenten im aktuellen Marktumfeld die Schutzmassnahmen überhaupt bewältigen?
Roger Pfammatter: Bei der Ausarbeitung der neuen Gewässerschutzbestimmungen hat das Parlament die Finanzierung über eine Netzabgabe beschlossen. Die Kosten dafür werden von den Stromkonsumenten getragen. Das war ein durchaus weiser Entscheid, damit die Wasserkraft nicht zusätzlich weiter belastet wird.
Daniel Heusser: Das ist auch richtig so. Ich befürchte aber, dass das Gewässerschutzgesetz auf politischer Ebene wieder angegriffen wird.
Roger Pfammatter: Wir haben nichts Entsprechendes in Vorbereitung. Wichtig sind deshalb pragmatische Lösungen und der Wille von allen Seiten, das Fuder nicht zu überladen.
Daniel Heusser: Uns als Umweltorganisation geht es nun darum, trotz der finanziell schwierigen Phase, die Wasserkraft als Energieträger zu erhalten und den Besitzstand auf einem ökologisch hohen Niveau zu bewahren.
Pfammatter: In diesem Punkt sind wir uns einig. Im Gegensatz zur Situation in vielen anderen Ländern sind die Anlagen bei uns noch in einem sehr guten Zustand. Aber die Instandhaltung und die Erneuerung von Verschleissteilen kostet dauerhaft Geld. Wir leben jetzt schon vier Jahre in einem äusserst schwierigen Marktumfeld. Ewig kann das so nicht mehr weitergehen. Man kann nicht über Jahre hinweg für eigentlich kostengünstige 5 oder 6 Rappen pro Kilowattstunde produzieren und nur 2,5 Rappen einnehmen. Das zehrt an der Substanz und stellt mittelfristig die Versorgungssicherheit und die gesamte Energiestrategie in Frage.
Daniel Heusser: Entweder muss auf dem gesetzlichen Weg die einheimische und erneuerbare Energie geschützt werden, oder es muss neue Rahmenbedingungen geben. Es kann nicht sein, dass wir nun plötzlich die Atomkraft auch nochmals subventionieren. Es könnte auch ein Geschäftsmodell sein, mit der Speicherung von Solarenergie zu verdienen. Und gerade dies können die Schweizer Produzenten anbieten.
Roger Pfammatter: Die Wasserkraft hat einen sensationellen Wirkungsgrad. Kein anderer Energieträger kann da mithalten, vor allem auch die hoch subventionierte Photovoltaik oder Windenergie nicht. Aber um nicht missverstanden zu werden: Ich sehe diese Energieträger als Ergänzung, plädiere aber doch dafür, ein Augenmerk auf die Wasserkraft zu legen. Nur leider können wir die globalen Rahmenbedingungen nicht ändern. Obwohl der Energiekonsum weltweit steigt, sinken die Preise, weil zu viel Energie produziert wird.
Besteht die Gefahr einer Kannibalisierung wie auf dem Milchmarkt?
Roger Pfammatter: Ich habe diese Parallele zur Landwirtschaftspolitik auch schon gesehen. Es gibt europaweit, wenn nicht weltweit zuviel Unterstützung am falschen Ort. Was die Situation in der Schweiz betrifft: wenn die Bauern in einer ähnlichen Situation wären wie die Wasserkraftwerke, wären sie längst mit dem Güllenwagen auf den Bundesplatz gefahren und hätten sie ausgeschüttet.
Vielleicht würde eine solche Aktion die öffentliche Aufmerksamkeit auf das Problem der Stromproduzenten lenken?
Roger Pfammatter: Vieles im Strommarkt ist aus dem Lot. Anderes ist absurd. Die für Grosskunden eingeführte Liberalisierung hat Betriebe und Verwaltung der öffentlichen Hand dazu gebracht, dass sie entweder billigen Strom aus dem Ausland beziehen, oder die einheimischen Produzenten so unter Druck setzten, dass sie ihren Strom annährend zum gleichen Preis wie sie die ausländische Konkurrenz anbietet, bekommen. Also oft unter den Produktionskosten der einheimischen Wasserkraft. Dabei ist oftmals die gleiche öffentliche Hand Mitbesitzerin der Kraftwerksunternehmen und erwartet dann auch noch Gewinnausschüttungen. Man nennt das, was die Kantone betreiben: sich selber ins Knie schiessen. Vielleicht sollte dies der Öffentlichkeit tatsächlich mehr ins Bewusstsein rücken.
Daniel Heusser: Die gleiche öffentliche Hand, die billigen Importstrom nutzt, subventioniert dann wieder für viel Geld denn Bau oder Erneuerung kleiner Kraftwerke, die den Strom nur sehr teuer produzieren können, wie beispielsweise Kraftwerke an der Lorze bei Cham. Und der billige Importstrom ist dann Dreckstrom aus Kohlekraft, der das Klima schädigt und neue Kosten verursacht.
Dann dürfen wir annehmen, dass sich der WWF den Strom etwas kosten lässt?
Daniel Heusser: Wir beziehen Naturmade Star. Das ist zertifizierter, nachhaltig produzierter Strom. Die Elektrizitätswerke der Stadt Zürich sind fortschrittlich und haben ein gutes Angebot. Vor allem kleinere Kunden haben aber nicht überall eine so gute Auswahl.
Roger Pfammatter: Wir beziehen unseren Strom der Geschäftsstelle in Baden selbstverständlich zu 100 Prozent aus zertifizierter einheimischer Wasserkraft.
Der Klimawandel wird Auswirkungen auf die Wasserkraft haben.
Bereitet sich die Branche darauf vor?
Roger Pfammatter: Der Klimawandel ist natürlich auf dem Radar und hat bereits heute relevante Auswirkungen auf die Wasserkraft. Beispielsweise profitieren stark vergletscherte Einzugsgebiete vom zusätzlichen Wasser der Gletscherschmelze. Es gibt aber auch negative Erscheinungen wie das Auftauen des Permafrostes und die Zunahme von Sedimenten. Sie tragen zur Verlandung von Seen bei und gefährden Turbinen. Die Entwicklung ist mit vielen Unsicherheiten verbunden, wobei es Gewinner und Verlierer geben wird.
Daniel Häusser: Unter den Gletschern bilden sich Seen und die könnten eines Tages teilweise auch für die Energieproduktion genutzt werden. Viele liegen hoch und in ökologisch weniger sensiblen Gebieten.
Neue Technologien könnten den Markt noch einmal aufwirbeln. Energie wird aus Flusskraft gewonnen, aber auch über ein starkes Gefälle im Alpenraum. Dabei übernehmen die Stauseen auch eine Speicherfunktion. Das ist ein wirtschaftlich interessantes Potential. Allerdings könnten andere Technologien einen Strich durch die Rechnung machen. Es können ganz andere Speichermöglichkeiten wichtig werden. Etwa Power to Gas.
Daniel Heusser: Das ist für mich noch weit weg. Die im Prinzip saubere Wasserkraft ist schon da. Wir müssen sie nur nachhaltig nutzen.
Roger Pfammatter: In der Tat ist vieles im Umbruch. Wer hätte vor zehn Jahren bei gleichzeitigem weltweitem Wirtschaftswachstum einen solchen Preissturz für Strom möglich gehalten? Es kann sehr schnell sehr viel passieren, vor allem in hochpolitischen Energiefragen. Leider gilt allzu oft: Hauptsache „innovativ“. Altbewährtes wie die Wasserkraft wird im besten Fall als gegeben hingenommen. Dabei ist die Wasserkraft der eigentliche energiepolitische Trumpf der Schweiz. Aber sie braucht faire Rahmenbedingungen. Dann ist sie für die Energiezukunft nicht ein Teil des Problems sondern ein Teil der Lösung.